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SPD Großenritte.

SPD-Ortsvereim sieht Große Koalition skeptisch :

Presse

Der SPD-Ortsverein Großenritte beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 auch mit der politischen Situation in Berlin und der ungeklärten Regierungsbidung. Die 12 anwesenden Vorstandsmitglieder diskutierten die Ursachen der SPD-Stimmenverluste bei der Bundestagswahl und die daraus zu ziehenden Konsequenzen. Eine Absage an eine erneute Regierungsbeteiligung war daher am Wahltag konsequent und richtig.

Da es die CDU nicht geschafft hat, ausreichende Schnittmengen mit FDP und GRÜNEN zu finden und die FDP die Sondierungsgespräche platzen ließ, wird nun an die staatspolitische Verantwortung der SPD apelliert, die Regierung mit der CDU fortzusetzen. Dabei üben genau jene CDU-Zirkel den meisten Druck aus, an denen eine Regierungsbildung in Jamaika-Farbe gescheitert ist. Sie fordern eine Fortsetzung der Politik, die die Wähler abgestraft hatten und sie fordern sie nach ihren Bedingungen.

Der SPD-Ortsvereinsvorstand Großenritte lehnt dies entschieden ab. Eine Fortsetzung der Großen Koalition mit einer SPD als Mehrheitsbeschaffer einer Kanzlerin Merkel findet keinerlei Unterstützung. Ein Drittel der Vorstandsmitglieder würde allenfalls einer Regierungsbeteiligung der SPD zustimmen, wenn dafür wichtige Eckpunkte sozialdemokratischer Forderungen wie eine Bürgerversicherung, Einwanderungsgesetz, Rentenniveau und die offenen Forderungen aus der alten Koalitionsvereinbarung umgesetzt werden. Zwei Drittel erteilen jedoch jeder Regierungsbeteiligung eine Absage und würden höchstens eine Minderheitsregierung aus einer oder mehreren Parteien unterstützen.

Das letzte Wort werden die Mitglieder haben.

 

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