Europa - Heimat - SPD

Veröffentlicht am 21.01.2019 in Ortsvereine

Blick nach vorn

Unter dem Motto „Von Europa zur Heimat – von der Heimat zu Europa“ stand die Eröffnungsrede der Stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Beate Theis. In Abwesenheit des Vorsitzenden Karl-Hermann Herbst, der sich zurzeit in einer Reha von einer Operation erholt, führte sie souverän vor zahlreichen Mitgliedern und Gästen der SPD durchs Programm.

In ihrer Ansprache beleuchtete sie die Entwicklung der Europäischen Union und stellte im Jahr der Europawahl eine zunehmende Europamüdigkeit unter den Bürgern fest. Von den ursprünglichen Visionen ist wenig übrig geblieben. Stattdessen wird die Europäische Union als „Bürokratiemonster mit Regelungswut“ und zunehmendem Fremdenhass wahrgenommen. In dieser Form hat Europa wenige Zukunftschancen und wird Schwierigkeiten in Zeiten eines aufkommenden Nationalismus bekommen. Antieuropäische Kräfte gewinnen an Zuwachs, wenn nicht mehr die Verträge von Maastricht eingehalten werden und Europapolitik den Anschein erweckt, ungerecht und willkürlich zu sein.

Europa müsse Ballast abwerfen, sich neu auf den Gedanken eines einheitlichen, lebenswerten Europa konzentrieren und dann zuversichtlich nach vorn blicken. Wenn es Europa gelingt, ein Heimatgefühl zu erzeugen, kann es ein ernstzunehmender Player im globalen Spiel der Interessen werden und sich gegen Wettbewerber wie China und die USA behaupten. „Europa darf nicht auseinanderbrechen, sondern muss langsam und kontinuierlich zusammenwachsen!“

Martina Werner, die Europaabgeordnete der SPD Nordhessen, gab zu, dass Europa noch nicht im Herzen angekommen ist. Die Wirtschaft brauche Normen und gemeinsame Grundlagen, damit jeder Betrieb –auch aus Baunatal heraus- überall in Europa wirtschaftlich tätig werden kann, im In- und Ausland in gleicher Weise. Einzelne Regeln, wie Krümmungsgrad von Gurke und Banane, werden dabei gern herausgegriffen, sind aber vor dem Gesamthintergrund unbedeutend. Die SPD arbeitet an einer sozialen Europäischen Union, bei der jeder Europäer die gleichen Lebensbedingungen bekommt. „Europa – in Vielfalt geeint“ müsse das Motto sein und könne auch noch verwirklicht werden.

Silke Engler, erstmal in ihrer Rolle als Bürgermeisterin, sieht das Jahr 2019 weiterhin von der Dieselkrise bestimmt. Der Einbruch bei den Gewerbesteuern zwingt dazu, den Gürtel enger zu schnallen. In den vergangenen Jahren hat die SPD für knapp 100 Millionen Euro eine reichhaltige Infrastruktur geschaffen, die das Leben in Baunatal lebenswert macht und die es zu erhalten gilt. Wohl jeder werde in der einen oder anderen Form Abstriche machen oder einen höheren Beitrag zahlen müssen. Dies wird jedoch moderat ausfallen und Firmen, Vereinen und Bürgern noch immer eine liebenswerte und bezahlbare Heimat sein.