30.05.2021 in Allgemein
Der Aufreger der Woche: Angebliche Feier zum Ende des Ramadan in Großenritte
Zu Beginn der Folge 3 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal nehmen der Stadtverordnete Tim Kaiser und Nils Deistler Stellung zu dem „Aufreger der Woche“. Angeblich haben mehr als 250 Personen mitten in der Corona-Notbremse über Nacht das Ende des Ramadan gefeiert, das muslimische Zuckerfest. Ein Anwohner, der auch ehrenamtlicher Stadtrat ist, hatte in Facebook ein Foto vom 13. Mai (Himmelsfahrtstag) gepostet. In der Morgendämmerung hatte er um 6:44 Uhr Menschen fotografiert, als diese die Langenbergsporthalle verließen. Auf dem Foto sind mehrere Personen zu sehen, die allesamt Mundschutz tragen und den geforderten Abstand einhielten. In den folgenden Facebook-Reaktionen Antworten wurden insbesondere von führenden Mitgliedern der CDU-Fraktion Baunatal schwere Vorwürfe gegen die Stadt Baunatal und gegen die muslimischen Mitbüger erhoben. Besagter Stadtrat, sowie aktuelle und frühere Mitglieder des Ausländerbeirats bezichteten sich gegenseitig der Lüge. Zum großen Teil lassen sich die Vorwürfe lässt sich der Verlauf der Diskussion als fremdenfeindlich einstufen.
Was ist tatsächlich geschehen?
Auf dem bereits erwähnten Foto sieht man muslimische Mitbürger, die am 13. Mai 2021 von 6:00 – 6:40 Uhr in der Langenbergsporthalle zum Ende des Ramadans eine Gebetsstunde durchgeführt haben und die Sporthalle verlassen. Wie bereits im letzten Jahr wird von der Stadt Baunatal allen Religionsgemeinschaften Hilfe angeboten, falls die eigenen Räumlichkeiten für religiöse Veranstaltungen zu klein sind. Unter Corona-Bedingungen können in der Langenbergsporthalle unter Einhaltung der Abstände (1,50 m) über 250 Personen am Gebet teilnehmen. Tatsächlich waren es lt. Teilnehmerliste 119 Personen.
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind als Grundlage unserer Demokratie die Grundrechte festgelegt und in Artikel 4 (2) heißt es „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ In § 28b des Bundesinfektionsschutzgesetzes sind die daher die Zusammenkünfte von Religionsgemeinschaften ausgenommen, d.h. wer dagegen Hetze betreibt, verstößt gegen unsere Verfassung!
Nachweislich gab es keine Feier über Nacht, sondern ein von der Stadt Baunatal genehmigtes Heiliges Morgengebet zwischen 6 Uhr und 6:40 Uhr, bei sinkender Inzidenz, aber auch davon unabhängig unter dem Schutz der Religionsfreiheit stehend. Wie auch bei christlichen Kirchen wurden strenge AHA-Regeln und Auflagen gemacht. Diese wurden von den rund 100 Teilnehmern genau eingehalten. Der Gebetsraum der muslimischen Gemeinde Baunatal in Altenbauna war bei weitem zu klein. Das traditionelle Gebet zum Ramadan-Ende wurde übrigens bereits im vergangenen Jahr in der Sporthalle ausgerichtet, ebenso corona-konform.
Der SPD-Ortsvereinsvorstand hatte Corona bedingt seitdem nicht getagt, kann daher keine eigene Stellungnahme veröffentlichen. In einer Videokonferenz der SPD-Fraktion war die Position der Großenritter Fraktionsmitglieder aber eindeutig:
Die SPD nimmt das Grundrecht auf freie Ausübung der Religion sehr ernst. Daher wird der Stadt Baunatal gedankt, dass das Morgengebet auf diese Weise ermöglicht wurde.
Ein Dank geht aber auch an den Veranstalter, dass sich alle an die Auflagen gehalten haben und -sicher schon aus Eigenschutz- einer Ansteckung keinen Raum geboten haben.
Abschließend bedanken wir uns beim Ausländerbeirat, der in der hochkochenden Diskussion auf mehrfach geposteten Facebook-Einträgen einen kühlen Kopf bewahrte und für eine Versachlichung eingetreten ist. Natürlich sind Verletzungen zurückgeblieben, weil sich einige in ihrer Ehre verletzt fühlen.
Ebenso ist ein politischer Scherbenhaufen zu verzeichnen. Hoffen wir, dass namhafte Vertreter der CDU-Fraktion sich künftig zuerst sachkundig machen, bevor sie in ein Horn blasen, das man ihnen vorgehalten hat. Dann lassen sich solche schrägen Misstöne vermeiden.
Das Mindeste, was man erwarten kann seitens der CDU, wären Entschuldigungen. Man darf gespannt sein.
29.05.2021 in Allgemein
Fraktions-Podcast: Wir brauchen eine Kandidatin
Folge 3 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal ist online. Nach dem Interview mit der Bürgermeisterin Silke Engler in der vorhergehenden Folge, steht diesmal ein Gespräch mit der designierten Nachfolgerin Manuela Strube an. Wahrscheinlich werdet ihr euch genauso amüsieren, wie die Stadtverordneten bei der Aufzeichnung. Hört es euch an.
Wenn ihr den Podcast mit anderen teilen wollt, könnt ihr den folgenden Link benutzen:
https://spd-fraktion-baunatal.podigee.io/
Natürlich führt jede gut sortiere App (Apple Podcast, Spotify und andere) diesen Podcast auch "an Bord".
27.05.2021 in Allgemein
Was macht eigentlich - der Bau- und Umweltausschuss?
Bauen und Umwelt sind ein weitgefächertes Spektrum. Dies beginnt mit der Beratung über Bebauungspläne. Hier werden die Spezifikationen erstellt, nach denen in dem entsprechenden Bereich Gebäude und Freiflächen erstellt werden können. Von der Anzahl der Geschosse, über die Form der Dächer bis hin zu den einzuhaltenden Mindest-Energieeinsparungen werden Standards gesetzt. Damit soll erreicht werden, dass ein weitgehend einheitlicher Charakter der Wohnbebauung erhalten bleibt.
Die Bebauungspläne werden von der Verwaltung erstellt und vorgelegt. Diese Pläne umfassen Dutzende von Seiten mit vielen Details, die sich sowohl an Architekten als auch Normalbürger richten. Sie sind daher in der Regel leicht verständlich. Schon nach kurzer Zeit oder einem daran ausgerichteten Seminar, welches jedem Ausschussmitglied angeboten wird, kann jeder diese Pläne lesen und verstehen. Für Fachbegriffe gibt es Nachschlagewerke. In dem Ausschuss sind ein Studium oder Bauhandwerkerkenntnisse daher nicht erforderlich, vielmehr gilt es, die berechtigten Interessen der Bürger als künftige Bauherren zu wahren. Dazu braucht es eher gesunden Menschenverstand.
Früher war im Bau- und Umweltausschuss neben Themen der Umwelt auch alles rund um Energieeinsatz, -einsparung und -verbrauch zu vorberaten. Dieser Komplex ist seit letztem Jahr in einen anderen Ausschuss verlagert worden. Die verbleibenden Umweltfragen sind allgemeiner Art und erfordern keine Spezialkenntnisse.
Die Aufgabe der Ausschussvorsitzenden ist es, durch zu Tagesordnung zu führen und die Wortmeldungen zu koordinieren. Zu jeder Beschlussvorlage gibt es eine Abstimmung am Schluss des Tagesordnungspunktes. Diese dient der Stadtverordnetenversammlung als Empfehlung.
Den Ausschussvorsitz wird in der laufenden Periode unsere Großenritterin Dagmar Leise übernehmen. Dagmar ist auch im Kreistag des Landkreises Kassel und auch von dort mit vergleichbaren Themen vertraut. Wir wünschen ihr alles Gute für die Leitung des Ausschusses.
27.05.2021 in Allgemein
Fronleichnamsfahrt der SPD-Großenritte fällt erneut aus!
Schon im vergangenen Jahr musste die traditionelle Fronleichnamsfahrt der SPD Großenritte wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Wir hofften damals auf einen neuen Start in 2021. Doch erneut gelten Beschränkungen wegen der Corona-Schutzmaßnahmen, weshalb wir auch in diesem Jahr zuhause bleiben müssen.
Neununddreißigmal hatte der SPD-Ortsverein Tagesziele in Deutschland angefahren, seit vielen Jahren liebevoll und perfekt durch die Reiseleiter Karl-Hermann Herbst und Helmut Koch organisiert. Die Autostadt Wolfsburg, Mainfranken (mit Würzburg und Bayerischer Rhön), Wernigerode im Harz, Ochsenfurt, Erfurt, Koblenz, Erfurt und Leipzig waren die letzten Ziele. Jeweils war der Reisebus mit rund 50 Plätzen frühzeitig ausgebucht, was nicht zuletzt an dem unschlagbaren Pauschalpreis von unter 50 Euro (einschließlich des gemeinsamen Frühstückes und eines opulenten Abendessens) lag. Fast immer hatten wir ideales Reisewetter, gute Laune an Bord sowieso!
Die vierzigste Jubiläumsfahrt scheint unter einem schlechten Stern zu stehen. Sie musste nun bereits zum zweitenmal hintereinander ausfallen. Wir hoffen darauf, dass es dann in einem Jahr wieder heißt „alles einsteigen!“
22.05.2021 in Allgemein
Die positiv Bekloppten
Die Arbeit der Stadtverordneten kennen die meisten nur durch die (spärliche) Berichterstattung der Tageszeitung oder von nh24.de. Wer mehr wissen will, liest vielleicht noch die Zusammenfassung im "Mitteilungsblättchen". Drei junge Stadtverordnete, die zum Großteil erst nach der diesjährigen Wahl in die Stadtverordnetenversammlung gekommen sind, wählen einen neuen Weg. Sie erzählen in regelmäßigen Abständen aus dem Blickwinkel eines Neulings, ungekünstelt und authentisch.
Die zweite Folge ist jetzt live. In der neuen Folge geht es um den Arbeitstag einer Bürgermeisterin und ihren möglichen Wechsel als stellvertretende Landrätin.
Tipp: Wenn Sie bis zum Schluss durchhören, erfahren Sie etwas über einen peinlichen Moment unserer Bürgermeisterin, den sie lange aus Scham zurückgehalten hat, nun aber selbst darüber lachen kann.
