14.06.2021 in Allgemein

Was macht eigentlich - der Sozialausschuss?

 
Einer von uns: Robert Szeltner

Der Haupt- und Finanzausschuss kümmert sich um Rechtsfragen und Finanzen, der Bau- und Umweltausschuss um Bauen und Umweltschutz, der Sozialausschuss muss sich demnach um Soziales kümmern. Aber was ist Soziales?

Vereinfacht gesagt, bearbeitet dieser Ausschuss alles, was das Miteinanderleben in der Stadt angeht. Das sind in erster Linie Bildung/Erziehung (Kindergärten, Kindertagesstätten), Sport (Sportstätten, Unterstützung der Sportvereine), Kultur (Veranstaltungen, Kulturförderung), Unterstützung Bedürftiger, Gesundheitsfürsorge, Altenpflege, Teilhabe Beeinträchtigter und noch vieles, vieles mehr.

Das Aufgabengebiet ist dermaßen breit, dass es keiner Spezialbefähigungen bedarf, um dort engagiert mitzumachen, sondern in erster Linie eines großen Herzens und Empathie. Hier wird echte Politik gemacht, da die Bürgerinnen und Bürger direkt betroffen sind.

Natürlich ist nicht alles umsetzbar, was wünschenswert ist. Doch der richtige, sinnvolle Einsatz verfügbarer Mittel, damit das Geld dort ankommt, wo es wirklich gebraucht wird, beschäftigt den Sozialausschuss.

Die SPD hat Vertreter in den Sozialausschuss entsendet, die mit beiden Beinen im Leben stehen und in der Stadtgesellschaft fest verankert sind. Wir Großenritter sind stolz darauf, dass mit Robert Szeltner einer von uns dabei ist, der lange ehrenamtlich als Sportfunktionär tätig war, dabei u.a. über Hessen hinaus auf südwestdeutscher Ebene und deutscher Ebene im Präsidium eines Sportverbandes. Seit seiner Kindheit ist er Mitglied im Großenritter Sportverein und war dort im Fußball und Tischtennis aktiv.

Seit einigen Jahren engagiert er sich neben dem Ortsverein auch im Bildungsbereich der SPD im Vorstand der AG für Bildung Nordhessen und arbeitet dabei u.a. am neuen Haus der Bildung für Hessen mit.

Robert war lange in der Wirtschaft tätig, davon viele Jahre als IT-Führungskraft und in der IT-Unternehmensberatung; nutzte fast in der Mitte seines Berufslebens die Chance, den erlernten Lehrer-Beruf auszuüben und ist seit langem als Rektor in der Schulleitung einer Gesamtschule tätig. Zusätzlich unterstützt er auch das Schulamt Schwalm-Eder/Waldeck-Frankenberg bei schulübergreifenden Steuerungsprozessen.

Seine Ziele sind, dabei mitzuhelfen, dass Baunatal sich zeitgemäß und zukunftsorientiert weiterentwickelt.

05.06.2021 in Allgemein

Podcast der SPD-Fraktion, Folge 4: Der Ernst hat begonnen!

 

Hören Sie Folge 4 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal:

 

 

30.05.2021 in Allgemein

Der Aufreger der Woche: Angebliche Feier zum Ende des Ramadan in Großenritte

 
Doch kein Tatort: Langenbergsporthalle

Zu Beginn der Folge 3 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal nehmen der Stadtverordnete Tim Kaiser und Nils Deistler Stellung zu dem „Aufreger der Woche“. Angeblich haben mehr als 250 Personen mitten in der Corona-Notbremse über Nacht das Ende des Ramadan gefeiert, das muslimische Zuckerfest. Ein Anwohner, der auch ehrenamtlicher Stadtrat ist, hatte in Facebook ein Foto vom 13. Mai (Himmelsfahrtstag) gepostet. In der Morgendämmerung hatte er um 6:44 Uhr Menschen fotografiert, als diese die Langenbergsporthalle verließen. Auf dem Foto sind mehrere Personen zu sehen, die allesamt Mundschutz tragen und den geforderten Abstand einhielten. In den folgenden Facebook-Reaktionen Antworten wurden insbesondere von führenden Mitgliedern der CDU-Fraktion Baunatal schwere Vorwürfe gegen die Stadt Baunatal und gegen die muslimischen Mitbüger erhoben. Besagter Stadtrat, sowie aktuelle und frühere Mitglieder des Ausländerbeirats bezichteten sich gegenseitig der Lüge. Zum großen Teil lassen sich die Vorwürfe lässt sich der Verlauf der Diskussion als fremdenfeindlich einstufen.

Was ist tatsächlich geschehen?

Auf dem bereits erwähnten Foto sieht man muslimische Mitbürger, die am 13. Mai 2021 von 6:00 – 6:40 Uhr in der Langenbergsporthalle zum Ende des Ramadans eine Gebetsstunde durchgeführt haben und die Sporthalle verlassen. Wie bereits im letzten Jahr wird von der Stadt Baunatal allen Religionsgemeinschaften Hilfe angeboten, falls die eigenen Räumlichkeiten für religiöse Veranstaltungen zu klein sind. Unter Corona-Bedingungen können in der Langenbergsporthalle unter Einhaltung der Abstände (1,50 m) über 250 Personen am Gebet teilnehmen. Tatsächlich waren es lt. Teilnehmerliste 119 Personen.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind als Grundlage unserer Demokratie die Grundrechte festgelegt und in Artikel 4 (2) heißt es „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ In § 28b des Bundesinfektionsschutzgesetzes sind die daher die Zusammenkünfte von Religionsgemeinschaften ausgenommen, d.h. wer dagegen Hetze betreibt, verstößt gegen unsere Verfassung!

Nachweislich gab es keine Feier über Nacht, sondern ein von der Stadt Baunatal genehmigtes Heiliges Morgengebet zwischen 6 Uhr und 6:40 Uhr, bei sinkender Inzidenz, aber auch davon unabhängig unter dem Schutz der Religionsfreiheit stehend. Wie auch bei christlichen Kirchen wurden strenge AHA-Regeln und Auflagen gemacht. Diese wurden von den rund 100 Teilnehmern genau eingehalten. Der Gebetsraum der muslimischen Gemeinde Baunatal in Altenbauna war bei weitem zu klein. Das traditionelle Gebet zum Ramadan-Ende wurde übrigens bereits im vergangenen Jahr in der Sporthalle ausgerichtet, ebenso corona-konform.

 

Der SPD-Ortsvereinsvorstand hatte Corona bedingt seitdem nicht getagt, kann daher keine eigene Stellungnahme veröffentlichen. In einer Videokonferenz der SPD-Fraktion war die Position der Großenritter Fraktionsmitglieder aber eindeutig:

Die SPD nimmt das Grundrecht auf freie Ausübung der Religion sehr ernst. Daher wird der Stadt Baunatal gedankt, dass das Morgengebet auf diese Weise ermöglicht wurde.

Ein Dank geht aber auch an den Veranstalter, dass sich alle an die Auflagen gehalten haben und -sicher schon aus Eigenschutz- einer Ansteckung keinen Raum geboten haben.

Abschließend bedanken wir uns beim Ausländerbeirat, der in der hochkochenden Diskussion auf mehrfach geposteten Facebook-Einträgen einen kühlen Kopf bewahrte und für eine Versachlichung eingetreten ist. Natürlich sind Verletzungen zurückgeblieben, weil sich einige in ihrer Ehre verletzt fühlen.

Ebenso ist ein politischer Scherbenhaufen zu verzeichnen. Hoffen wir, dass namhafte Vertreter der CDU-Fraktion sich künftig zuerst sachkundig machen, bevor sie in ein Horn blasen, das man ihnen vorgehalten hat. Dann lassen sich solche schrägen Misstöne vermeiden.

Das Mindeste, was man erwarten kann seitens der CDU, wären Entschuldigungen. Man darf gespannt sein.

29.05.2021 in Allgemein

Fraktions-Podcast: Wir brauchen eine Kandidatin

 

Folge 3 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal ist online. Nach dem Interview mit der Bürgermeisterin Silke Engler in der vorhergehenden Folge, steht diesmal ein Gespräch mit der designierten Nachfolgerin Manuela Strube an. Wahrscheinlich werdet ihr euch genauso amüsieren, wie die Stadtverordneten bei der Aufzeichnung. Hört es euch an.

Wenn ihr den Podcast mit anderen teilen wollt, könnt ihr den folgenden Link benutzen:
https://spd-fraktion-baunatal.podigee.io/

Natürlich führt jede gut sortiere App (Apple Podcast, Spotify und andere) diesen Podcast auch "an Bord".

27.05.2021 in Allgemein

Was macht eigentlich - der Bau- und Umweltausschuss?

 
Dagmar Leise: Neue Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses.

Bauen und Umwelt sind ein weitgefächertes Spektrum. Dies beginnt mit der Beratung über Bebauungspläne. Hier werden die Spezifikationen erstellt, nach denen in dem entsprechenden Bereich Gebäude und Freiflächen erstellt werden können. Von der Anzahl der Geschosse, über die Form der Dächer bis hin zu den einzuhaltenden Mindest-Energieeinsparungen werden Standards gesetzt. Damit soll erreicht werden, dass ein weitgehend einheitlicher Charakter der Wohnbebauung erhalten bleibt.

 

Die Bebauungspläne werden von der Verwaltung erstellt und vorgelegt. Diese Pläne umfassen Dutzende von Seiten mit vielen Details, die sich sowohl an Architekten als auch Normalbürger richten. Sie sind daher in der Regel leicht verständlich. Schon nach kurzer Zeit oder einem daran ausgerichteten Seminar, welches jedem Ausschussmitglied angeboten wird, kann jeder diese Pläne lesen und verstehen. Für Fachbegriffe gibt es Nachschlagewerke. In dem Ausschuss sind ein Studium oder Bauhandwerkerkenntnisse daher nicht erforderlich, vielmehr gilt es, die berechtigten Interessen der Bürger als künftige Bauherren zu wahren. Dazu braucht es eher gesunden Menschenverstand.

 

Früher war im Bau- und Umweltausschuss neben Themen der Umwelt auch alles rund um Energieeinsatz, -einsparung und -verbrauch zu vorberaten. Dieser Komplex ist seit letztem Jahr in einen anderen Ausschuss verlagert worden. Die verbleibenden Umweltfragen sind allgemeiner Art und erfordern keine Spezialkenntnisse.

 

Die Aufgabe der Ausschussvorsitzenden ist es, durch zu Tagesordnung zu führen und die Wortmeldungen zu koordinieren. Zu jeder Beschlussvorlage gibt es eine Abstimmung am Schluss des Tagesordnungspunktes. Diese dient der Stadtverordnetenversammlung als Empfehlung. 

Den Ausschussvorsitz wird in der laufenden Periode unsere Großenritterin Dagmar Leise übernehmen. Dagmar ist auch im Kreistag des Landkreises Kassel und auch von dort mit vergleichbaren Themen vertraut. Wir wünschen ihr alles Gute für die Leitung des Ausschusses.