Ein Schwergewicht bei Finanzen und Steuern: Michael Leckebusch
Laut hessischem Kommunalrecht ist nur ein Ausschuss der Stadt- und Gemeindeparlamente vorgeschrieben: Der Haupt- und Finanzausschuss. Alle anderen Ausschüsse sind freiwillig.
Beschäftigen wir uns daher zuerst mit der Frage, was diese Ausschüsse sind und was sie bezwecken.
Die Stadtverordneten kommen aus einem breiten Querschnitt der Berufe und Qualifikationen. Wenn sich 45 Stadtverordnete mit einem bestimmten Problem beschäftigen, stehen manche sofort im Thema, viele aber nicht gleich. Daher werden Beschlussvorlagen und Anträge zuerst getrennt in den jeweiligen Fraktionen besprochen und Fragen gestellt. In einer zweiten Runde kommen die Fraktionen in einem kleineren Kreis zusammen und diskutieren untereinander. Das sind eben jene Ausschüsse, wo sich die Spezialisten der Fraktionen im Stimmenverhältnis der Kommunalwahl zusammensetzen. Sie geben Fragen ihrer Fraktionskollegen weiter und stimmen am Ende ab. Wie bei einer Hochrechnung kann man da schon die Stimmenverhältnisse in der späteren Stadtverordnetenversammlung ahnen.
Nach den Ausschusssitzungen kommen die Fraktionen vor der Stavo-Versammlung noch einmal zusammen und bilden sich ein (vorläufig) endgültiges Urteil. So gehen sie dann in die Debatten.
Was wird im Haupt- und Finanzausschuss vorbesprochen? Das sind alle Rechtsfragen und Beschlüsse, die mit Einnahmen und Ausgaben zu tun haben. Gerade in Zeiten nachlassender Einnahmen oder steigender Kosten sind die zu fassenden Beschlüsse "Politik pur".
Die Fraktionsvorsitzenden sind in der Regel Mitglieder dieses Ausschusses. Daher und wegen der eher grundsätzlichen Bedeutung der behandelten Themen ist er im Verhältnis zu den anderen Ausschüssen auch einer, in dem eher mit dem Säbel und weniger mit dem Florett gefochten wird.
Die Fraktionen entsenden daher wortgewandte, rhetorisch geschickte Vertreter neben den ausgewiesenen Fachleuten, wie Juristen, Steuerfachleuten, kaufmännischen Berufe und langjährigen Stadtverordneten.
Mit dem Neuling Michael Leckebusch wird im Haupt- und Finanzausschuss in den nächsten Jahren einer sitzen, der auf dieses Profil wie die Faust aufs Auge passt. Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht wird er auf Augenhöhe mitreden können. Auf den Mund gefallen ist das Großenritter Urgestein auch nicht. Als ehemaliger Jugendhandhallspieler und Ju-Jusuka weiß er sich ein- und durchzusetzen. Für seinen politischer Schwerpunkt, wie Bildung, Kitas, Kindergärten und Schulen werden die Mittel in diesem Ausschuss bereitgestellt. Der junge Familienvater will sich für eine konsequente Fortführung der guten Basisarbeit einsetzen. Dazu wünschen wir ihm viel Erfolg und ein gutes Händchen!