29.05.2021 in Allgemein

Fraktions-Podcast: Wir brauchen eine Kandidatin

 

Folge 3 des Podcast der SPD-Fraktion Baunatal ist online. Nach dem Interview mit der Bürgermeisterin Silke Engler in der vorhergehenden Folge, steht diesmal ein Gespräch mit der designierten Nachfolgerin Manuela Strube an. Wahrscheinlich werdet ihr euch genauso amüsieren, wie die Stadtverordneten bei der Aufzeichnung. Hört es euch an.

Wenn ihr den Podcast mit anderen teilen wollt, könnt ihr den folgenden Link benutzen:
https://spd-fraktion-baunatal.podigee.io/

Natürlich führt jede gut sortiere App (Apple Podcast, Spotify und andere) diesen Podcast auch "an Bord".

27.05.2021 in Allgemein

Was macht eigentlich - der Bau- und Umweltausschuss?

 
Dagmar Leise: Neue Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses.

Bauen und Umwelt sind ein weitgefächertes Spektrum. Dies beginnt mit der Beratung über Bebauungspläne. Hier werden die Spezifikationen erstellt, nach denen in dem entsprechenden Bereich Gebäude und Freiflächen erstellt werden können. Von der Anzahl der Geschosse, über die Form der Dächer bis hin zu den einzuhaltenden Mindest-Energieeinsparungen werden Standards gesetzt. Damit soll erreicht werden, dass ein weitgehend einheitlicher Charakter der Wohnbebauung erhalten bleibt.

 

Die Bebauungspläne werden von der Verwaltung erstellt und vorgelegt. Diese Pläne umfassen Dutzende von Seiten mit vielen Details, die sich sowohl an Architekten als auch Normalbürger richten. Sie sind daher in der Regel leicht verständlich. Schon nach kurzer Zeit oder einem daran ausgerichteten Seminar, welches jedem Ausschussmitglied angeboten wird, kann jeder diese Pläne lesen und verstehen. Für Fachbegriffe gibt es Nachschlagewerke. In dem Ausschuss sind ein Studium oder Bauhandwerkerkenntnisse daher nicht erforderlich, vielmehr gilt es, die berechtigten Interessen der Bürger als künftige Bauherren zu wahren. Dazu braucht es eher gesunden Menschenverstand.

 

Früher war im Bau- und Umweltausschuss neben Themen der Umwelt auch alles rund um Energieeinsatz, -einsparung und -verbrauch zu vorberaten. Dieser Komplex ist seit letztem Jahr in einen anderen Ausschuss verlagert worden. Die verbleibenden Umweltfragen sind allgemeiner Art und erfordern keine Spezialkenntnisse.

 

Die Aufgabe der Ausschussvorsitzenden ist es, durch zu Tagesordnung zu führen und die Wortmeldungen zu koordinieren. Zu jeder Beschlussvorlage gibt es eine Abstimmung am Schluss des Tagesordnungspunktes. Diese dient der Stadtverordnetenversammlung als Empfehlung. 

Den Ausschussvorsitz wird in der laufenden Periode unsere Großenritterin Dagmar Leise übernehmen. Dagmar ist auch im Kreistag des Landkreises Kassel und auch von dort mit vergleichbaren Themen vertraut. Wir wünschen ihr alles Gute für die Leitung des Ausschusses.

27.05.2021 in Allgemein

Fronleichnamsfahrt der SPD-Großenritte fällt erneut aus!

 
Gemeinsames Frühstück auf dem Weg nach Leizig

Schon im vergangenen Jahr musste die traditionelle Fronleichnamsfahrt der SPD Großenritte wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Wir hofften damals auf einen neuen Start in 2021. Doch erneut gelten Beschränkungen wegen der Corona-Schutzmaßnahmen, weshalb wir auch in diesem Jahr zuhause bleiben müssen.

Neununddreißigmal hatte der SPD-Ortsverein Tagesziele in Deutschland angefahren, seit vielen Jahren liebevoll und perfekt durch die Reiseleiter Karl-Hermann Herbst und Helmut Koch organisiert. Die Autostadt Wolfsburg, Mainfranken (mit Würzburg und Bayerischer Rhön), Wernigerode im Harz, Ochsenfurt, Erfurt, Koblenz, Erfurt und Leipzig waren die letzten Ziele. Jeweils war der Reisebus mit rund 50 Plätzen frühzeitig ausgebucht, was nicht zuletzt an dem unschlagbaren Pauschalpreis von unter 50 Euro (einschließlich des gemeinsamen Frühstückes und eines opulenten Abendessens) lag. Fast immer hatten wir ideales Reisewetter, gute Laune an Bord sowieso!

Die vierzigste Jubiläumsfahrt scheint unter einem schlechten Stern zu stehen. Sie musste nun bereits zum zweitenmal hintereinander ausfallen.  Wir hoffen darauf, dass es dann in einem Jahr wieder heißt „alles einsteigen!“

22.05.2021 in Allgemein

Die positiv Bekloppten

 

Die Arbeit der Stadtverordneten kennen die meisten nur durch die (spärliche) Berichterstattung der Tageszeitung oder von nh24.de. Wer mehr wissen will, liest vielleicht noch die Zusammenfassung im "Mitteilungsblättchen". Drei junge Stadtverordnete, die zum Großteil erst nach der diesjährigen Wahl in die Stadtverordnetenversammlung gekommen sind, wählen einen neuen Weg. Sie erzählen  in regelmäßigen Abständen aus dem Blickwinkel eines Neulings, ungekünstelt und authentisch.

Die zweite Folge ist jetzt live. In der neuen Folge geht es um den Arbeitstag einer Bürgermeisterin und ihren möglichen Wechsel als stellvertretende Landrätin.

Tipp: Wenn Sie bis zum Schluss durchhören, erfahren Sie etwas über einen peinlichen Moment unserer Bürgermeisterin, den sie lange aus Scham zurückgehalten hat, nun aber selbst darüber lachen kann.

 

 

22.05.2021 in Allgemein

Was macht eigentlich - der Haupt- und Finanzausschuss?

 
Ein Schwergewicht bei Finanzen und Steuern: Michael Leckebusch

Laut hessischem Kommunalrecht ist nur ein Ausschuss der Stadt- und Gemeindeparlamente vorgeschrieben: Der Haupt- und Finanzausschuss. Alle anderen Ausschüsse sind freiwillig.

Beschäftigen wir uns daher zuerst mit der Frage, was diese Ausschüsse sind und was sie bezwecken.

Die Stadtverordneten kommen aus einem breiten Querschnitt der Berufe und Qualifikationen. Wenn sich 45 Stadtverordnete mit einem bestimmten Problem beschäftigen, stehen manche sofort im Thema, viele aber nicht gleich. Daher werden Beschlussvorlagen und Anträge zuerst getrennt in den jeweiligen Fraktionen besprochen und Fragen gestellt. In einer zweiten Runde kommen die Fraktionen in einem kleineren Kreis zusammen und diskutieren untereinander. Das sind eben jene Ausschüsse, wo sich die Spezialisten der Fraktionen im Stimmenverhältnis der Kommunalwahl zusammensetzen. Sie geben Fragen ihrer Fraktionskollegen weiter und stimmen am Ende ab. Wie bei einer Hochrechnung kann man da schon die Stimmenverhältnisse in der späteren Stadtverordnetenversammlung ahnen.

Nach den Ausschusssitzungen kommen die Fraktionen vor der Stavo-Versammlung noch einmal zusammen und bilden sich ein (vorläufig) endgültiges Urteil. So gehen sie dann in die Debatten.

 

Was wird im Haupt- und Finanzausschuss vorbesprochen?  Das sind alle Rechtsfragen und Beschlüsse, die mit Einnahmen und Ausgaben zu tun haben. Gerade in Zeiten nachlassender Einnahmen oder steigender Kosten sind die zu fassenden Beschlüsse "Politik pur".

 

Die Fraktionsvorsitzenden sind in der Regel Mitglieder dieses Ausschusses. Daher und wegen der eher grundsätzlichen Bedeutung der behandelten Themen ist er im Verhältnis zu den anderen Ausschüssen auch einer, in dem eher mit dem Säbel und weniger mit dem Florett gefochten wird.  

Die Fraktionen entsenden daher wortgewandte, rhetorisch geschickte Vertreter neben den ausgewiesenen Fachleuten, wie Juristen, Steuerfachleuten, kaufmännischen Berufe und langjährigen Stadtverordneten.

 

 Mit dem Neuling Michael Leckebusch wird im Haupt- und Finanzausschuss in den nächsten Jahren einer sitzen, der auf dieses Profil wie die Faust aufs Auge passt. Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht wird er auf Augenhöhe mitreden können. Auf den Mund gefallen ist das Großenritter Urgestein auch nicht. Als ehemaliger Jugendhandhallspieler und Ju-Jusuka weiß er sich ein- und durchzusetzen. Für seinen politischer Schwerpunkt, wie Bildung, Kitas, Kindergärten und Schulen werden die Mittel in diesem Ausschuss bereitgestellt. Der junge Familienvater will sich für eine konsequente Fortführung der guten Basisarbeit einsetzen. Dazu wünschen wir ihm viel Erfolg und ein gutes Händchen!